Politik

Dienstag, 02. Juni 2020 12:34 Uhr

Rechnungsprüfungsausschuss triff sich

Brakel (red). Der Rechnungsprüfungsausschuss trifft sich am Montag, 22. Juni 2020 um 17.30 Uhr im Sitzungssaal „Alte Waage“ zu seiner nächsten Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils steht die Stellungnahme zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur überörtlichen Prüfung der Stadt Brakel. Zu diesem Teil der Sitzung sind Zuhörer willkommen. Im nichtöffentlichen Teil steht die Festlegung der Termine und Schwerpunkte der Jahresabschlussprüfung 2019 auf dem Programm.

Montag, 01. Juni 2020 11:24 Uhr

Neuer Wahlkreiszuschnitt für Christian Haase zur Bundestagswahl 2021

Kreis Höxter (red). Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen, das den Zuschnitt der Wahlkreise für die nächste Bundestagswahl bestimmt. Im Bundeswahlgesetz ist festgelegt, dass die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises nicht mehr als 15 Prozent nach oben oder unten von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise abweichen soll. Wenn die Abweichung mehr als 25 Prozent beträgt, muss der Wahlkreis neu abgegrenzt werden. Bei der...

Donnerstag, 28. Mai 2020 14:20 Uhr

GRÜNE: „Endlich gibt’s Geld für die Haltestelle Bad Hermannsborn“

Bad Driburg (red). „Die GRÜNEN kämpfen seit Jahren darum, dass die gefährlichste Haltestelle im Kreis endlich sicher ausgebaut wird. Es ist ein unzumutbarer Zustand: Fahrgäste, die den Bus von Bad Hermannsborn nehmen wollen, müssen entweder direkt an der Straße warten, oder die Straße überqueren, wenn der Bus in Sicht kommt“, erklären die GRÜNEN Bad Driburg. „Besonders gefährlich ist das für Schulkinder! Den GRÜNEN in Bad Driburg ist es daher unverständlich, warum es Jahre...

Dienstag, 26. Mai 2020 12:11 Uhr

Einhaltung von Bebauungsplänen: SPD-OV stellt Anfrage an den Rat der Stadt Bad Driburg

Bad Driburg (red). Bei einigen Ortsbegehungen seitens des 1. Vorsitzenden Detlef Gehle sowie Vorstandsmitgliedern des SPD-OV Bad Driburg sei aufgefallen, dass es offensichtlich zu Unregelmäßigkeiten bei der Umsetzung/Einhaltung von Bebauungsplänen, insbesondere im Bereich der Festsetzungen gekommen sei, erklärt die SPD in Bad Driburg. 

"Der Komplex 'Ausgleichs- und Minimierungsmaßnahmen' (§9 Abs.1 Nr. 25 BauGB) ist hiervon betroffen. Unter einer sogenannten Ausgleichsmaßnahme ...

Montag, 25. Mai 2020 10:54 Uhr

Rat der Stadt Brakel trifft sich Dienstag

Brakel (red). Der Rat der Stadt Brakel trifft sich am Dienstag, 26. Mai 2020 um 18 Uhr in der Stadthalle Brakel zu seiner nächsten Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen unter anderem die Änderung der Hauptsatzung (hier: Öffentliche Bekanntmachungen), der Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Brakel 2020-2024 und Stadtmarketing- und Innenstadtentwicklung: Vorstellung des Quartiersmanagements. Zu diesem Teil der Sitzung sind Zuhörer willkommen. Im nichtöf...

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