Politik

Freitag, 17. Mai 2019 10:43 Uhr

Ein Blick hinter die Kulissen des Bundestages: Wirtschaftsjunior begleitet den Bundestagsabgeordneten Dieter Stier bei parlamentarischer Arbeit

Berlin/Bad Driburg (red). Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Knowhow-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung (MIT) Stadtverband Bad Driburg/Brakel und Versicherungsmakler, Philipp Frahmke, den Weißenfelser Bundestagsabgeordneten Dieter Stier eine Woche lang bei seiner parlamentarischen Arbeit. Der Know-how-Transfer fand in d...

Donnerstag, 16. Mai 2019 11:02 Uhr

Haase: Baukindergeld erreicht junge Familien mit niedrigem Einkommen

Kreis Höxter (red). Bis zum März 2019 haben insgesamt 82.800 junge Familien mit niedrigem Einkommen einen Antrag auf Baukindergeld gestellt, davon 18.264 in Nordrhein-Westfalen. Das sind deutlich mehr Anträge als in anderen Ländern. Nach der Auswertung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die dafür zuständig ist, profitieren davon 60 Prozent der Haushalte, die ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von weniger als 40.000 Euro aufweisen. Im Kreis Höxter wurden 55 Anträge positiv be...

Montag, 13. Mai 2019 09:43 Uhr

SPD Kreisverband Höxter: Parlamentsreformen in Bund und Land endlich umsetzen - Bundestag und Landtag drohen immer größer zu werden

Höxter (red). Die SPD im Kreis Höxter fordert die Regierungskoalitionen in Bund und Land auf, endlich sich dieser wichtigen Reformen unseres Wahlsystems ernsthaft anzunehmen. Nach aktuellen Berechnungen, beruhend auf Wahlumfragen, könnte der Landtag in Düsseldorf, statt der gesetzlichen Größe von 181 Mandaten, bei der nächsten Landtagswahl auf bis zu 305 Abgeordnete ansteigen. Dieses ist dem gesonderten NRW-Wahlrecht, der Zersplitterung der Parteienlandschaft und den dadurch entstehend...

Sonntag, 12. Mai 2019 10:38 Uhr

SPD informiert über den aktuellen Stand des Themas "Straßenausbaubeiträge"

Bad Driburg (red). "Wie es der SPD Ortsverein versprochen hat, möchten wir Sie nun über den aktuellen Sachstand der Debatte um die Straßenausbaubeiträge informieren", erklärt die Bad Driburger SPD. Bei einer Erneuerung und Verbesserung der gemeindlichen Straßen erheben die Kommunen derzeit verpflichtend von den Anliegern Straßenausbaubeiträge. Somit werden die Anlieger an den Kosten beteiligt. Die entsprechende Regelung findet sich in § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG).

"Die Beg...

Samstag, 11. Mai 2019 09:01 Uhr

Städtebauförderung des Bundes förderte den Wahlkreis Höxter-Lippe II 2018 mit 2,87 Millionen Euro

Kreis Höxter (red). Im Jahr 2017 hatte es für den Wahlkreis Höxter-Lippe II die höchste Fördersumme seit Beginn der Städtebauförderung im Jahr 1971 gegeben. Auch 2018 erhielten die Kommunen im Kreis Höxter und im südlichen Teil Lippes wieder 2,87 Mio. Euro für die nachhaltige Stadtentwicklung. Zum „Tag der Städtebauförderung“ am 11. Mai 2019 erklärt der heimische CDU-Abgeordnete Christian Haase MdB: „Die Programme der Städtebauförderung zählen zu unseren wichtigsten Inst...

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